Die 1989 gegründete Asia-Pacific Economic Cooperation ist ein zwischenstaatliches Forum von 21 Mitgliedsvolkswirtschaften im pazifischen Raum, das den Freihandel in der gesamten Region fördert. Da die Region seit ihrer ersten Konferenz wirtschaftlich erheblich an Gewicht gewonnen hat, hat ihre Handelspolitik Jahr für Jahr eine immer größere globale Bedeutung erlangt.
Die APEC und ihre Mitglieder
Die 21 Mitgliedsländer sind: Australien, Brunei, Kanada, Chile, China, Hongkong, Indonesien, Japan, Südkorea, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru, Philippinen, Russland, Singapur, Taiwan, Thailand, Vereinigte Staaten und Vietnam.
Hintergrund der Empfehlungen zum Jahresdialog im November 2022
Ende Oktober legte der Business Advisory Council diese Empfehlungen dem Vorsitzenden der Gruppe zur Weiterleitung an die wirtschaftspolitischen Spitzen der Mitgliedsländer vor. Darüber hinaus überreichten viele an der Ausarbeitung Beteiligte das Dokument offiziell ihren Regierungschefs; der Jahresdialog der APEC findet auf dieser höchsten zwischenstaatlichen Ebene statt, und so war es auch bei der diesjährigen Teilnahme an diesem Treffen.
Die für das Treffen 2022 gewählten Wirtschaftsthemen der APEC lauteten:
Embrace – die wieder vernetzte Welt mit ihren unbegrenzten Möglichkeiten annehmen.
Enable – die Zusammenarbeit an neuen Ideen, Kreativität und Möglichkeiten ermöglichen.
Engage – sich für digitalisierte, nachhaltige und inklusive neue Transformationsmodelle engagieren.
Die Empfehlungen wurden vor dem Hintergrund von Konflikten und zutiefst besorgniserregenden globalen Wirtschaftsaussichten formuliert. Eine Reihe schwerwiegender Herausforderungen – geopolitischer, wirtschaftlicher und ökologischer Art – stellt sich der Region und trägt zur Unsicherheit bei der Nahrungsmittel- und Energieversorgung bei. Die anhaltenden Auswirkungen der Pandemie, die Störungen der globalen Lieferketten und der zunehmende Inflationsdruck haben zudem die Fähigkeit der APEC-Region beeinträchtigt, die frühen Ziele zu erreichen, die die Staats- und Regierungschefs in der Putrajaya-Erklärung von 2020 festgelegt haben – dem vereinbarten Weg dorthin, wo die Region bis 2040 stehen soll.
Bei der Abfassung dieses Berichts erkannte die Wirtschaft an, dass dies eine Zeit großer Umbrüche ist, die der APEC jedoch auch die Gelegenheit bietet, ihren kooperativen Charakter unter Beweis zu stellen. Die APEC braucht eine starke Entscheidungsfindung und mutige Maßnahmen. Es folgt die Zusammenfassung der Empfehlungen durch die APEC selbst.
Der Bericht
Angesichts des offiziellen diplomatischen Charakters dieses Berichts stammt der Text in diesem Meinungsbeitrag der World Alliance unmittelbar aus dem Originaldokument, wie in Kursivschrift dargestellt:
„Um eine rasche und nachhaltige Erholung zu erreichen, fordert der ABAC die Staats- und Regierungschefs der APEC auf:
Eine Geldpolitik umzusetzen, die die Inflation unter Kontrolle hält, und eine Fiskalpolitik, die kurzfristig eine Lohn-Preis-Spirale abwendet, etwa durch gezielte Unterstützung und Geldtransfers an die Schwächsten.
Der Krise der Ernährungssicherheit zu begegnen, indem Frieden und Sicherheit sowie multilaterale Zusammenarbeit angestrebt und die
Anstrengungen unter Einbeziehung aller Teile des Ernährungssystems verdoppelt werden, um den Handel zu erleichtern und auf Exportverbote und
-beschränkungen zu verzichten. Der ABAC drängt auf die zügige Umsetzung der neuen APEC Food Security Roadmap Towards
2030, einschließlich des Food Security Digital Plan, um die Einführung neuer Technologien in der landwirtschaftlichen Produktion, im Vertrieb und im Handel zu unterstützen, sowie auf die Einführung eines Bio-Circular-Green Economy Model und regenerativer landwirtschaftlicher Praktiken zur Förderung der Nachhaltigkeit. Auch der Privatsektor muss in die Lage versetzt werden, in der APEC Policy Partnership on Food Security eine bedeutende Rolle zu spielen.
Den Handel zur Erreichung gesundheitspolitischer Ziele zu nutzen, indem Beschränkungen für den Verkehr mit wesentlichen Waren und Dienstleistungen, die für die Bekämpfung der Pandemie entscheidend sind, beseitigt und Impfstoffe insbesondere in Entwicklungsländern leichter zugänglich und erschwinglicher gemacht werden.
Die Grenzen sicher wieder zu öffnen, um die Wirtschaftstätigkeit zu normalisieren, indem ein regional kohärenterer Ansatz für sicheres und reibungsloses Reisen verfolgt wird – durch die Vereinheitlichung der derzeitigen regionalen Reisestandards und -praktiken und die Nutzung digitaler Kooperationen zwischen öffentlichem und privatem Sektor, um die Interoperabilität der Systeme sicherzustellen.
Um wieder Schwung für nachhaltiges, inklusives und widerstandsfähiges Wachstum zu gewinnen, fordert der ABAC die Staats- und Regierungschefs der APEC nachdrücklich auf:
Eine gemeinsame Antwort auf den Klimawandel zu entwickeln, insbesondere im Hinblick auf einen wirksamen Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft, der die Umsetzung der Putrajaya Vision 2040 und des Aotearoa Plan of Action untermauern muss. Die Wirtschaft kann diese Bemühungen gemeinsam mit den politischen Entscheidungsträgern anführen, geleitet von den Climate Leadership Principles des ABAC. Diese Grundsätze können als Matrix dienen, anhand derer alle klimabezogenen Arbeitsbereiche der APEC bewertet und regelmäßig verglichen werden. Handel und Investitionen können dabei eine Schlüsselrolle spielen, unter anderem durch einen besseren Zugang zu praktischen Instrumenten, die Beschleunigung von Innovationen und die Nutzung von Marktmechanismen für Kohlenstoff. Die APEC-Volkswirtschaften müssen zusammenarbeiten, um solide, sich gegenseitig verstärkende, mit der World Trade Organization (WTO) vereinbare und inklusive handelspolitische Antworten zu entwickeln.
Anreize für den Übergang zur Nutzung nachhaltigerer Energie und kohlenstoffarmer Technologien zu schaffen, einschließlich der Liberalisierung des Handels mit Umweltgütern und -dienstleistungen und der vorgeschlagenen Ausarbeitung einer APEC-Roadmap zur Förderung von Handel und Investitionen im Bereich erneuerbarer Energien. Die APEC-Volkswirtschaften sollten einer realistischen Energiewende Vorrang einräumen, unterstützt durch mehr Transparenz bei der Dekarbonisierung und den Ausbau finanzieller Unterstützungssysteme zur Förderung des Übergangs.
Die regionale wirtschaftliche Integration zu beschleunigen, indem der mehrjährige Arbeitsplan zur Verwirklichung der Free Trade Area of the Asia-Pacific zügig umgesetzt wird, unter anderem durch anspruchsvolle und umfassende regionale Wege, mit deren Ausarbeitung die Beamten von den für Handel zuständigen APEC-Ministern beauftragt wurden. Unsere Gemeinschaften können es sich nicht leisten, zwanzig Jahre auf Fortschritte zu warten. Diese Bemühungen müssen dem sich wandelnden globalen Geschäftsumfeld Rechnung tragen, einschließlich traditioneller Handels- und Investitionsfragen ebenso wie solcher der nächsten Generation.
Dringend Maßnahmen zur Belebung des multilateralen Handelssystems zu ergreifen, indem die volle Funktionsfähigkeit des WTO-Streitbeilegungssystems wiederhergestellt und dessen notwendige Reform vorangebracht wird, und zu dem Konsens beizutragen, der auf der 13. WTO-Ministerkonferenz ehrgeizige Ergebnisse in den noch offenen Bereichen hervorbringen würde, darunter Landwirtschaft und andere Reformen sowie die Joint Initiatives zu E-Commerce, Umweltfragen und Investitionserleichterung.
Die Wirtschaft der Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen (KKMU) neu auszurichten und zu beleben, indem sich die Bemühungen auf vier Schlüsselbereiche konzentrieren: Förderung der digitalen Transformation; Stärkung nachhaltiger Praktiken; Aufbau der digitalen Marktinfrastruktur für die Lieferkettenfinanzierung; und Förderung einer stärkeren wirtschaftlichen Inklusion.
Eine schnellere und breitere Nutzung digitaler Technologien in der gesamten Region zu fördern, indem in die physische Infrastruktur investiert wird, auf der die digitale Wirtschaft beruht; eine grundlegende digitale Infrastruktur geschaffen wird, unter anderem durch eine vorgeschlagene APEC-Plattform für Cybersicherheit und die Einführung interoperabler vertrauenswürdiger digitaler Identitäten; und die Dateninfrastruktur durch die Einführung offener Datenstandards gestärkt wird, um die Wertschöpfung auszuweiten und die erforderlichen sicheren grenzüberschreitenden Datenströme zu verbessern. In einer Welt der Pandemie kommt digitalen Gesundheitstechnologien besondere Bedeutung zu.
Einen reibungslosen, sicheren, vertrauenswürdigen und inklusiven grenzüberschreitenden digitalen Handel und E-Commerce zu schaffen, indem WTO-konforme Regeln für den digitalen Handel entwickelt werden, die Einfachheit und Interoperabilität in den Vordergrund stellen und sich, soweit anwendbar, auf internationale Standards stützen, um eine Fragmentierung der Digitalpolitik zu vermeiden und den Compliance-Aufwand insbesondere für KKMU zu verringern.
Das doppelte Ziel der Haushaltskonsolidierung und des Einsatzes fiskalischer Instrumente zur Unterstützung von Strukturreformen zu verfolgen, um eine inklusive Digitalisierung und Nachhaltigkeit voranzubringen. Politische Maßnahmen, die es den Märkten ermöglichen, eine größere Rolle bei der Finanzierung des Wachstums zu spielen, werden notwendig sein, um die Erholung unserer Region aufrechtzuerhalten.“
Die APEC in Aktion 2022
Die ständigen Arbeitsgruppen der APEC befassen sich mit folgenden Schwerpunkten:
- Regionale wirtschaftliche Integration
- Digitales
- Inklusion von Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen
- Nachhaltigkeit
- Finanzen und Wirtschaft
Leserinnen und Leser, die diese Arbeit verfolgen möchten, finden die Website der APEC hier.
Die hier veröffentlichten Beiträge geben die Ansichten der jeweiligen Autorinnen und Autoren wieder und nicht notwendigerweise die der World Alliance.